Spuraclean – Inhaber Marius Mühlpfort
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Angebote zwischen
Spuraclean – Inhaber Marius Mühlpfort, Jahnstraße 64, 09126 Chemnitz (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Kunde im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher (B2C) gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer / juristische Personen (B2B) gemäß § 14 BGB sein.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsangebot und Vertragsschluss
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen:
- Spezialreinigung & Grundreinigung
- Desinfektion (durchgeführt / beaufsichtigt durch einen staatlich anerkannten Desinfektor)
- Tatortreinigung & Schädlingsbefall-Vorreinigung
- Wohnungs- und Haushaltsauflösungen, Beräumung und Entsorgung
- Reinigung und Aufwertung von Immobilien
(2) Die Präsentation der Dienstleistungen auf Webseiten oder in Werbematerialien stellt kein verbindliches Angebot dar.
(3) Auf Anfrage des Auftraggebers erstellt der Auftragnehmer ein individuelles Angebot bzw. einen Kostenvoranschlag (KVA). Ein Vertrag kommt erst zustande durch die schriftliche oder textliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers (z. B. per E-Mail, Messengerdienst oder schriftlich) oder durch Beginn der Ausführung der Dienstleistung.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im individuellen Angebot / Kostenvoranschlag vereinbarten Preise.
(2) Kleinunternehmerregelung: Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum und Leistungserbringung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Bei größeren Projekten oder Materialvorleistungen behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, eine angemessene Anzahlung oder Zwischenabrechnung zu verlangen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Auftragnehmer zum vereinbarten Ausführungstermin ungehinderten Zugang zum Objekt / Grundstück hat.
(2) Der Auftraggeber hat kostenfrei Wasser und Strom in dem für die Ausführung der Arbeiten erforderlichen Umfang zur Verfügung zu stellen, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer vor Arbeitsbeginn auf besondere Gefahrenquellen, gesundheitsgefährdende Stoffe oder besondere Gegebenheiten am Ausführungsort hinzuweisen.
§ 5 Ausführung, Entsorgung und Besonderheiten
(1) Die Dienstleistungen werden nach den anerkannten Regeln der Technik sowie den jeweils geltenden Hygiene- und Sicherheitsstandards ausgeführt.
(2) Bei Entsorgungs- und Beräumungsarbeiten wird das Fracht- und Räumgut, sofern nicht anders vereinbart, ordnungsgemäß über zertifizierte Entsorgungswege der Verwertung bzw. Beseitigung zugeführt.
(3) Einschränkung bei Altschäden / Substanzschäden: Bei Verunreinigungen, Verfärbungen oder tief in Baumaterialien/Tapeten/Böden eingezogenen Substanzen (z. B. Verwesungsflüssigkeiten, Fäkalien, Insektenkot) kann eine vollständige, rückstandslose optische Beseitigung trotz fachgerechter Reinigung und Desinfektion nicht in jedem Fall garantiert werden. Folgearbeiten (z. B. Maler- oder Renovierungsarbeiten) sind nicht Gegenstand der Reinigungsleistung, sofern sie nicht explizit vereinbart wurden.
§ 6 Stornierung, Terminabsagen und Ausfallhonorar
(1) Der Auftraggeber kann erteilte Aufträge stornieren. Bei einer Absage durch den Auftraggeber gelten folgende Regeln:
- Bis zu 48 Stunden vor dem vereinbarten Ausführungstermin ist die Stornierung kostenfrei.
- Bei einer Absage weniger als 48 Stunden vor Terminbeginn oder bei verweigertem/nicht möglichem Zugang zum Objekt zum Ausführungszeitpunkt behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, eine Ausfallpauschale von 50 % der vereinbarten Gesamtsumme bzw. den entstandenen Aufwand (z. B. Rüstzeit, Anfahrt, Materialreservierung) in Rechnung zu stellen.
§ 7 Haftung und Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(4) Offensichtliche Mängel der Reinigungs- oder Beräumungsleistung sind vom Auftraggeber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Abschluss der Arbeiten schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, um dem Auftragnehmer die Möglichkeit der Nachbesserung zu geben.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher (B2C)
(1) Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO) und zur Durchführung und Abwicklung des Auftrags.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Chemnitz.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatorische Klausel).